Wer Bürgerrechte hat, bestimmen wir!

Diese und ähnliche Gedanken durchzuckten mein völlig übernächtigtes Hirn, als ich diesen Artikel las.
Eigentlich wollte ich dazu auch gar nichts schreiben, zumindest nicht heute (Schlafmangel anyone?), aber dann dachte ich mir: „Hey, das ist so herrlich bekloppt, so himmelschreiend dämlich, dass ich das nicht unkommentiert stehen lassen kann.“

Deutschland 2013. Alle Welt ist gegen Nazis. Überall herrscht wunderbare Einigkeit darüber, dass Nazis ganz furchtbar böse „Menschen“ sind, die man am besten ins tiefste Loch, das man finden kann, wirft (mein Vorschlag: Mariannengraben). Aber Moment. Überall? Nein, ein kleines, tapferes Team aus Anwälten stellt sich dieser Einigkeit entgegen und behauptet etwas gar Unfassbares:
Auch Nazis sind Menschen mit Bürgerrechten und deshalb müssen diese auch verteidigt werden.
Die Rede ist natürlich von den drei Anwälten Anja Sturm, Wolfgang Heer und Wolfgang Stahl (die Schicksalsgöttin scheint tatsächlich über eine gehörige Portion Humor zu verfügen), die die Verteidigung der NSU-Angeklagten Beate Zschäpe übernommen haben.
Es könnte alles so einfach sein. Deutschland ist nach weitläufiger Meinung ein aufgeklärter, demokratischer Rechtsstaat, der all seinen Bürgern so tolle Dinge namens Grundrechte gewährt und dazu auch noch Pflichtverteidiger für jene stellt, die sich keinen eigenen leisten können. Stahl und Sturm waren sogar so dreist, dass sie Heer bereits unterstützt haben, als dieser noch der einzige zugelassene Verteidiger war und die beiden demnach keine Vergütung für ihre Arbeit bekamen. Warum honorieren das diese ganzen linken Kapitalismuskritiker nicht mal? Ah, stimmt, die Anwälte verteidigten ja die Falsche.
Aber hey, es dürfen jetzt eine ganze Menge Leute stolz auf sich sein, denn Frau Sturm ist nun ihren Job los und darf dazu noch umziehen – weil sie sich eines der urliberalen Prinzipien zu Eigen gemacht hat: Jeder hat die gleichen Rechte und ein Anrecht auf deren Schutz – egal was er für ein Arschloch auch ist. Deshalb war Justitia auch mal blind. Aber wie war die Reaktion auf diese Position? Die sah so aus:
„Als sie sich Anfang 2013 für den Vorstand der Vereinigung Berliner Strafverteidiger bewarb, fiel sie durch. Es gehöre sich nicht, Neonazis zu verteidigen, hatten einige Mitglieder der linksliberal ausgerichteten Vereinigung argumentiert und sogar mit Austritt gedroht.“
Nochmal zum Mitschreiben:
„Es gehöre sich nicht, Neonazis zu verteidigen“
Heißt also im Klartext:
Alle Menschen haben Rechte, es sei denn, sie sind Nazis, dann können sie bleiben, wo der Pfeffer wächst – wie herrlich einfach ist doch die linke Gutmenschenwelt. Auch wenn ich Pispers nicht mag und er seine Aussage auf Amerikaner bezog, aber in gewisser Weise hatte er nicht Unrecht, als er meinte: „Wenn man weiß, wer der Böse ist, hat der Tag Struktur.“
Würden Linke über ein Mindestmaß an Selbstreflexion verfügen, dann würden sie erkennen, dass ihr blinder Aktionismus vielen Menschen eher schadet, als dass er nützt. Wo ist eigentlich der feministische #aufschrei, dass eine Frau ihren Job verliert, weil sie ihren verdammten Job ernstgenommen hat? Oh, ich vergaß: „Es gehöre sich nicht, Neonazis zu verteidigen“.
Man führe sich einmal vor Augen, was Aussagen wie diese zu bedeuten haben:
„Doch Sturms Position, dass jedem Angeklagten, ob mutmaßlicher Kinderschänder oder Neonazi, eine bestmögliche Verteidigung im Rechtsstaat zustehe, wollten viele gestandene Anwälte nicht folgen.“
Dadurch wird Recht zur Willkür. Zum Mobrecht. Weil alle Welt gegen Nazis ist, haben diese keine Rechte und können eigentlich auch direkt am nächsten Baum aufgeknüpft werden.

In den Augen der meisten Linken scheint es unmöglich zu sein, Nazis persönlich scheiße zu finden und sich trotzdem für deren fundamentalen Rechte einzusetzen – aber was soll man auch groß von Leuten erwarten, die es Polizisten auf Demos übelnehmen, dass sie genau diese Rechte schützen und sich dafür mit Flaschen und Steinen bedanken?
Genauso wie der Nazi sein Recht zum Demonstrieren wahrnehmen können darf und muss, so darf das der Gegendemonstrant. Sie dürfen sich den ganzen Tag gegenseitig anschreien, wie beschissen sie sich jeweils finden und die Polizei sorgt dafür, dass beide Parteien sich nicht an die Gurgel gehen und die Rechte aller respektiert werden. Toll, oder?
Man muss gar nicht darüber reden, dass viele Nazis am liebsten genau diesen liberalen Rechtsstaat abschaffen wollen, aber viele ihrer Gegner scheinen gedanklich nicht so weit von ihren Feinden entfernt zu sein, wenn sie gewisse Rechte nur noch denen mit dem „richtigen“ Gedankengut zugestehen.

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Ein Herz für Asylbewerber – oder warum Koffertragen keine Lösung ist

Momentan geht dieser Bericht der Gmünder Tagespost ziemlich viral in sozialen Netzwerken und mittlerweile auch größeren Medien um – es kann also nicht schaden, sich damit einmal etwas eingehender zu befassen.

In aller Kürze zusammengefasst:
Der Oberbürgermeister von Schwäbisch Gmünd lässt Asylbewerber das schwere Reisegepäck von Bahnreisenden über die Gleise tragen und bezahlt ihnen dafür 1,05€/h.
Es gibt, wenn ich das mal so grob einschätzen würde, zwei grundverschiedene Positionen zu dieser Thematik, die kaum miteinander vereinbar scheinen:

1. Die „Das ist Sklaverei/Kolonialismus/Rassismus“-Theorie:
Hier wird argumentiert, dass der Umstand, dass dunkelhäutige Menschen mit Strohhut weißen Menschen für einen Hungerlohn die Koffer tragen, frappierend an Kolonialzeiten und eigentlich längst überkommen geglaubte Strukturen erinnert.
Es wird hier die Notsituation der Asylbewerber ausgenutzt, um billige und effiziente Arbeitskräfte für Jobs anzuwerben, die sonst keiner machen will und da sie lediglich Asylbewerber und damit per definitionem Menschen zweiter Klasse sind, muss man sie auch nicht vernünftig bezahlen.

2. Die „Es ist ihre freie Entscheidung, niemand wird gezwungen und bisschen arbeiten ist immer noch besser als gar nicht arbeiten“-Theorie:
Bei dieser Argumentation geht es weniger um ideologische/strukturelle Probleme, sondern viel eher um pragmatische Aspekte:
Es wäre für die Asylbewerber natürlich wesentlich besser, dass sie zumindest etwas arbeiten können, um sich so ihr doch recht bescheidenes Einkommen (was momentan bei 56€/Woche liegt) zumindest etwas aufzubessern. Da niemand dazu gezwungen wird, Koffer zu tragen und sie dieses Angebot selbstverständlich auch ablehnen können, besteht auch kein moralisches Problem.
Dass es eine Schwarz-Weiß-Konstellation gibt, lässt sich auch kaum vermeiden, da die Flüchtlingsländer nun einmal häufig in sehr sonnigen Gebieten liegen und es nun einmal eine Tatsache ist, dass die Einwohner dieser Länder in der Regel etwas dunkelhäutiger als Europäer sind.

Ich persönlich kann beide Positionen gut verstehen und will daher versuchen, trotz ihrer scheinbaren Unversöhnlichkeit, beide Argumentationen zumindest teilweise miteinander zu vereinen.
Schauen wir uns dafür erst einmal an, wie die konkrete Asylgesetzgebung momentan aussieht.
Wikipedia fasst folgende Punkte zusammen:
-Ausländer, welche über einen Staat der Europäischen Union oder einen sonstigen sicheren Drittstaat einreisen, können sich nicht auf das Asylrecht berufen (Art. 16 a Abs. 2 GG).

-Bei bestimmten Herkunftsstaaten (sog. sichere Herkunftsstaaten) kann vermutet werden, dass dort keine politische Verfolgung stattfindet, solange der Asylbewerber diese Vermutung nicht entkräftet (Art. 16 a Abs. 3 GG).

-Der Rechtsschutz wurde eingeschränkt (Art. 16 a Abs. 4 GG).

-Letztlich kann das deutsche Asylgrundrecht dadurch eingeschränkt oder ausgeschlossen werden, dass ein anderer Staat im Rahmen europäischer Zuständigkeitsvereinbarungen für die Schutzgewähr des Asylbewerbers zuständig ist und der Asylbewerber, ohne dass sein Asylantrag in der Sache geprüft wird, dorthin verwiesen wird.

V.a. die Drittstaatenregelung hat zurecht sehr viel Kritik einstecken müssen und in meinen Augen ist sie ein absolutes Unding, ebenso wie die Zuständigkeitsverschiebungen zwischen den Ländern, aber das sind alles Punkte, auf die ich mich jetzt noch nicht konzentrieren werde, sondern am Ende kurz was dazu sagen will.
Der für das eigentliche Thema v.a. relevante Aspekt findet sich bei Pro Asyl, wo es heißt:
„Ohne Arbeitserlaubnis dürfen Flüchtlinge nicht arbeiten und keine Ausbildung machen. Für Asylsuchende und Geduldete ist die Arbeit im ersten Jahr ihres Aufenthalts ganz verboten. Auch danach haben sie zumeist kaum Chancen auf einen Job, weil es „bevorrechtigte Arbeitnehmer“ gibt. Dies sind Deutsche, aber auch EU-Ausländer oder anerkannte Flüchtlinge.
Alle anderen Flüchtlinge können eine uneingeschränkte Arbeitserlaubnis nach vier Jahren erhalten, aber nur, wenn sie auch ein Aufenthaltsrecht erhalten. Außerdem können alle dazu verpflichtet werden, „gemeinnützige Arbeit“ für einen minimalen Sozialhilfezuschuss zu leisten.“

Sowie in den §61 und §95 des Aufenthaltsgesetzes geregelt, in denen es u.a. heißt:
„Der Aufenthalt eines vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländers ist räumlich auf das Gebiet des Landes beschränkt. Weitere Bedingungen und Auflagen können angeordnet werden.“
Diese Residenzpflicht ist übrigens EU-weit einzigartig – nämlich nur in Deutschland. Dass dies Artikel 18 der Genfer Flüchtlingskonvention widerspricht, scheint da kaum jemanden zu interessieren. Diese besagt nämlich:
„Die vertragschließenden Staaten werden den Flüchtlingen, die sich erlaubterweise auf ihrem Gebiete aufhalten, im Hinblick auf das Recht, sich in der Landwirtschaft, Industrie, Gewerbe und Handel niederzulassen und Handels- und Industriegesellschaften zu gründen, die günstigste Behandlung zusichern, auf jeden Fall aber keine schlechtere, als sie im allgemeinen Ausländern unter den gleichen Umständen zuteil wird.“

Was bedeutet das also konkret?
Asylbewerber haben per Gesetz schon einmal einen wesentlich schwereren Stand als so ziemlich jeder andere Einwohner dieses Landes – sie werden also bereits strukturell stark benachteiligt (und hier schließe ich mich klar Position 1 an).
Nun steht also die Frage an, ob denn das Verhalten des Oberbürgermeisters ein moralisch verwerfliches, da Ausnutzen einer Notlage, ist. Ich glaube, dazu gibt es keine klar abgegrenzte Antwort. Sicher ist, dass die momentan bestehende Gesetzeslage ein himmelschreiendes Unrecht ist – darüber sind sich (hoffentlich) alle einig, deshalb geht es auch eher darum, wie man richtig im Falschen lebt (Ein Artikel mit Querverweis auf Adorno ist eh viel cooler!).
Ich denke, dass es zumindest nicht grundsätzlich verkehrt ist, Asylbewerbern derartige Arbeiten anzubieten – natürlich wird damit das große, strukturelle Problem nicht gelöst, aber allein aus pragmatischen Gründen (siehe Position 2) tendiere ich dazu, dieses Angebot nicht per se abzulehnen.
Herrlich diplomatisch – oder?

Aber gut, ich hatte ja versprochen, noch etwas auf die Asylproblematik im Allgemeineren einzugehen, daher will ich das auch noch kurz nachholen.
Durch einen Artikel, den arprin vor gut einem Monat geschrieben hat, bin ich auf Open Borders gestoßen – und ich muss sagen, dass mich die dort angebotene Argumentation für offene Grenzen sehr überzeugt hat.
Man muss da gar nicht auf Schopenhauer bzw. generell die Unsinnigkeit von Nationalstolz/Patriotismus verweisen, sondern kann auf eine gemeinsame Moral verweisen:
Wenn wir allen Menschen dieselben Rechte zugestehen wollen, dann müssen wir in logischer Konsequenz auch wollen, dass alle Menschen diese Rechte wahrnehmen können – und sei es, indem sie die Orte verlassen, an denen sie daran gehindert werden und an jenen gleichberechtigt leben können, die sie ihnen gewähren.

Willkommen in Absurdistan

Man könnte ja meinen, dass Aussagen wie „die bisherige Praxis verlangt von jedem Dolmetscher einen individuellen Nachweis der persönlichen Gefährdungslage, zum Beispiel eine schriftliche Morddrohung“ direkt aus einer schlechten Satire entnommen sind – bezeichnenderweise stellt das aber genau die momentane Sachlage für Einheimische, die ausländischen Streitkräften helfen, dar.
Das muss man sich mal mit Verstand durch den Kopf gehen lassen:
Wir haben da eine Horde wildgewordener Bekloppter (Taliban), die den Westen und alles, was ihn irgendwie ausmacht, auf den Tod (im wahrsten Sinne des Wortes…) nicht ausstehen können – und auf der anderen Seite gibt es Menschen, die es gar nicht SO schlecht finden, wenn westliche Einsatzkräfte dabei helfen, eine zumindest halbwegs stabile Regierung und zumindest ansatzweise demokratische Verhältnisse zu etablieren. Und weil sie das ziemlich dufte finden, entscheiden sich diese Menschen dafür, den ausländischen Kräften bei ihrer Arbeit zu helfen – wohlwissend, dass sie sich damit unverzüglich zum beliebten Abschussziel der oben genannten Bekloppten machen.
Warum tun sie das? Wahrscheinlich gibt es dafür vielschichtige Gründe – Idealismus und Hoffnung auf eine bessere Zukunft könnte einer davon sein – aber wohl auch, weil sie sich darauf verlassen, dass diejenigen, denen sie helfen, sie notfalls auch vor Racheakten beschützen werden.
Tja. Deutschland würde das sicherlich sehr gern tun, hat doch der ehrenwerte Herr Friedrich extra versprochen, dass „wenn jemand in Gefahr ist in Afghanistan, weil er für Deutschland gearbeitet hat oder überhaupt, weil er bedroht ist, dann kann er natürlich aus humanitären Gründen zu uns nach Deutschland kommen.“
Doch wie sagte Faust so schön?
„Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.“

Denn so gern Deutschland diesen Menschen auch Hilfe anbieten würde, so schwer gestaltet sich das. Es kann schließlich nicht sein, dass jeder dahergelaufene Afghane hier plötzlich Asyl bekommen will, weil er behauptet, mit dem Tod bedroht zu werden. Nein, das muss schon alles seine Ordnung haben. Deshalb wird auch dringend empfohlen, vor einem entsprechenden Asylantrag beim örtlichen Taliban-Hauptquartier anzuklopfen und die Todesdrohung in schriftlicher Ausführung, inklusive Unterschrift des befehlshabenden Kommandanten und mit Durchschlag für die interne Taliban-Verwaltung, persönlich abzuholen. Schließlich muss das alles erst hinreichend geprüft, gegengeprüft, verifiziert, beanstandet, wegen fehlender Unterlagen zurückgeschickt, wieder geprüft und schließlich wegen nicht fristgemäßen Einreichens abgelehnt werden.
Die Deutschen sind bekanntlich Weltmeister im Moralisieren – jüngst haben sie diesen Titel erst wieder gebührend verteidigt, indem sie PRISM und TEMPORA ganz furchtbar böse und unmoralisch fanden und sowieso selbst von nichts gewusst haben wollen – während der BND mit der von der NSA entwickelten Software XKeyscore munter das Netz ausbaldowert.
Amüsanterweise gelingt aber u.a. den Amerikanern genau das Kunststück, mit dem sich die deutsche Bürokratie so ungemein schwertut:
Sie unterstützen die bedrohten einheimischen Helfer und bringen sie gegebenenfalls auch außer Landes, um ihnen in den Staaten Asyl zu verschaffen. Na sowas aber auch. Der böse Uncle Sam, der sowieso per definitionem für alles Schlechte in der Welt verantwortlich ist (Höre ich da gerade „großer Satan“?), kümmert sich in vorbildlicher Weise um die Menschen, die ihm helfen und sich damit selbst in akute Gefahr begeben.

Bei dieser Sachlage kann der beste Ratschlag an Helfer vor Ort eigentlich nur der sein:
Unterstützt die USA, helft Großbritannien – aber um Himmels willen, haltet euch von den deutschen Lagern fern, denn „wer hier eintritt, der lasse alle Hoffnung fahren.“

Signale vom Elfenbeinturm

„Denkbar wäre drittens das tentative Bemühen, in einem reziproken Lern- und Austauschprozess wahrzunehmen…“

Oder auch:
„Es wird versucht, miteinander zu reden.“

Ernsthaft:
Ist es denn so schwer, bestimmte Sachverhalte so zu erklären, dass sie auch jeder Depp versteht? Es wird immer sich immer lauthals darüber beschwert, dass es der „bildungsfernen Unterschicht“ so schwer gemacht wird, dieser Bildungsferne zu entkommen und sich weiterzuentwickeln. Könnte es vielleicht damit zu tun haben, dass viele Wissenschaftler entweder nicht fähig oder nicht willens sind, ihre Forschungsergebnisse so zu präsentieren, dass sie auch ein unbedarfter Laie versteht und nicht nur solche Bekloppten wie ich, die ohnehin nichts Besseres zu tun haben, als Fachwörterlexikon zu spielen?
Schopenhauer traf, wie so häufig, den Nagel auf den Kopf, als er dazu anhielt, „man gebrauche gewöhnliche Worte und sage ungewöhnliche Dinge“ – womöglich gibt es viele Menschen, die gern mehr über Themen erfahren würden, die sie interessieren – doch werden sie davon abgeschreckt, weil sie sofort mit einem gigantischen Hammer aus Fachwörtern erschlagen werden und verständlicherweise nicht unbedingt willens sind, erst jedes zweite Wort nachschlagen zu müssen, um sich so puzzleartig den eigentlichen Sinn des Geschriebenen erschließen zu können. Wissenschaftliche Publikationen sollten auch für fachfremde Muttersprachler noch verständlich bleiben – was nützt eine Wissenschaft sonst, die keine Sau mehr versteht und die letztlich nur in ihrem kleinen Elfenbeinturm auf den Pöbel herabschaut?
Es gibt doch durchaus so einige überaus positive Beispiele, wie gute Wissenschaftskommunikation aussehen kann – man schaue sich nur mal bei scienceblogs.de um. Warum nehmen sich daran nicht mehr Wissenschaftler ein Beispiel? Wer es nicht gebacken bekommt, schwierige Themen so aufzubereiten, dass es auch Laien verstehen, hat entweder sein eigenes Fachgebiet nicht verstanden oder gehörige Selbstwertprobleme, wenn er sich zwanghaft von anderen abgrenzen muss, um das eigene Ego zu pushen, indem er ausschließlich auf Fachwörter zurückgreift und damit eine Distanz erschafft, die eher schädlich als nützlich ist.

Man muss sich doch nicht wundern, dass Menschen immer häufiger Zuflucht in pseudowissenschaftlichen Heilsversprechungen suchen, wenn die seriöse Wissenschaft einen guten Teil dazu beiträgt, diese Menschen zu verschrecken.
Mal ganz davon abgesehen, dass diese bemüht kompliziert gehaltenen Formulierungen meist auch ziemliches Blendwerk bzw. Seitenfüller darstellen. Sicherlich gibt es Situationen, in denen man um den Gebrauch von Fachbegriffen nicht umhinkommt – aber diese kann man dennoch auf ein nötiges Minimum reduzieren und nicht noch zusätzlich welche erschaffen.
Ein Hoch auf Menschen wie Richard Dawkins oder Lawrence Krauss, denen genau dieses Kunststück hervorragend gelingt.